Autor: Jens Rohn

Am 08. März war der FDP-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte der FDP Fraktion, Prof. Dr. Andrew Ullmann, Facharzt für Innere Medizin und Universitätsprofessor, zu Gast bei der Webtalk Reihe der FDP Amberg, einer widerkehrenden digitalen Veranstaltung mit verschiedenen Bundes- und Landtagsabgeordneten.

In einem Impulsvortrag Ullmanns fand das Thema Corona eine große Relevanz. So formulierte er klar, dass die Corona-Krise essenzielle Defizite der Gesundheitspolitik wiederspiegelt. Wichtig sei laut MdB Ullman aber neben der nationalen Bekämpfung des Virus auch die globale Betrachtung und Eindämmung um z.B. auf Mutationsbildungen schneller und gezielter reagieren zu können.
Oft würde der Vorwurf lauten, dass Wirtschaft gegen Gesundheit ausgespielt werden. Hier betonte der Bundestagsabgeordnete als Fachmann die Relevanz einer gesamtheitlichen Sicht. Eben hier hat die Bundestagsfraktion FDP durch das Einbringen vieler weitsichtiger Vorschläge Akzente gesetzt. So habe die FDP und Ullmann bereits lange vor dem Eintreten der 2. Welle davor gewarnt und zu einer besseren Vorbereitung aufgerufen. Doch die Regierung hat Kollateralschäden in Kauf genommen, wie beispielsweise Bildungsschäden oder Schäden an der deutschen Wirtschaft. „Viele Vorschläge die von der FDP im Voraus vorgeschlagen und von anderen Parteien abgelehnt wurden, sind mittlerweile umgesetzt worden, z.B. ein einheitliche Impfstrategie oder ein Stufenplan“ so Ullmann.

In Anbetracht der gerade in Ostbayern wieder stark gestiegenen Inzidenzwerte wies Ullmann unmissverständlich darauf hin, dass das Einhalten der AHA-Regeln unbedingt von allen streng einzuhalten ist, weil es die wirksamste Maßnahme ist, das Infektionsgeschehen aufzuhalten. Unter diesen strengen Hygieneregeln kann und sollte man aber trotzdem und gerade auch Lockerungen im öffentlichen Leben möglich machen.

Das zweite enorm wichtige Standbein in der Pandemiebekämpfung wird das Impfen sein. Hier forderte Ullmann die umgehende und flächendeckende Einbeziehung der Haus- und Fachärzte, die teils Jahrzehnte lange Erfahrung im Impfen mitbringen. Bei dieser Gelegenheit bedauerte Prof. Dr. Ullmann, dass aus seiner Sicht zu wenige dieser Praktiker in die Entscheidungsprozesse eingebunden sind.

Im Anschluss an den Vortrag eröffnete sich eine belebte Diskussion über weitere Themen wie z.B. tatsächliche und mögliche Probleme bei der der Umsetzung des Stufenplans in Anbetracht des 7-Tage-Inzidenzwerts oder auch allgemeine Fragen zur Interpretation von aktuellen Zahlen sowie zu den Folgekosten für das Gesundheitswesen aus dem Aufbau von Intensivbetten versus „OP-Lockdowns“ durch Bindung von Ressourcen in der Corona-Versorgung.

Der nächste FDP Amberg Webtalk findet am 22. März statt, wo der Energie- und Klimaexperte der FDP Bundestagsfraktion sowie Generalsekretär der FDP Bayern, Dr. Lukas Köhler, zum Thema „5 Jahre Pariser Klimaabkommen“ referieren und sich anschließend Fragen stellen wird. Einwahldetails sowie die weiteren FDP Amberg Webtalk Termine in den kommenden Wochen und Monaten finden interessierte Bürger auf der Website www.fdp-amberg.de !

Die zahlreichen Demonstrationen vom Wochenende gegen Upload-Filter waren ein beeindruckendes Zeichen für ein freies Internet. Dennoch hat das Europäische Parlament am Dienstag, den 26.03.2019, mit einer knappen Mehrheit für die umstrittene Urheberrechtsreform gestimmt, deren Folge die Einführung der umstrittenen Uploadfilter sein dürfte. „Ein trauriger Tag für alle Verfechter des freien Internets“, sagte FDP-Chef Christian Lindner nach der Abstimmung. Auch die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Nicola Beer, kritisierte die Entscheidung scharf: „Die Mehrheit im Europäischen Parlament hat es versäumt, eine faire und gerechte Entlohnung für Künstler und Kreative zu schaffen, ohne massiv in das freie Internet einzugreifen.“

• Video: Statement von Nicola Beer nach der Abstimmung (Facebook)

Am 17. und 18.11. findet wieder ein Landesparteitag der FDP Bayern in Amberg statt.

Ca. 400 Delegierte aus allen bayerischen Regionen debattieren dann wieder inhaltlich politisch.

Der Leitantrag des Landesvorstandes steht voll und ganz im Zeichen der Digitalisierung:

Fünf Projekte für ein digitales Bayern

1. Ein moderner, unkomplizierter Freistaat – Projekt „Bayern Easy“
2. Gigabit-Internet in ganz Bayern – Projekt „Bayern Fast“
3. Digitale Bildung – Projekt „Bayern Smart“
4. Standort Bayern: IT-Wirtschaft, Start-Ups und Innovationsförderung – „Bayern Innovative“
5. Datenschutz ist Bürgerrecht – Projekt „Bayern Safe“

Besuchen Sie die FDP auf dieser Veranstaltung und kommen Sie gerne mit uns ins Gespräch, natürlich nicht nur über die oben genannten Themen!

Der Wähler hat gesprochen!
Allen Wählern der FDP auf diesem Wege herzlichsten Dank für Ihr Vertrauen!!

Der FDP Bayern ist, wenn auch knapp, der Wiedereinzug in den bayerischen Landtag geglückt.

Auch in der Oberpfalz haben die Freien Demokraten Grund zur Freude, denn mit Christoph Skutella (Landtag) und Stefan Potschaski (Bezirkstag) ziehen zwei aus unseren Reihen in die Parlamente ein.

Die FDP Amberg, zusammen mit der FDP Amberg-Sulzbach, hat mit einem vergleichbar guten Ergebnis mit dazu beigetragen!

Besucht uns heute ab 17 Uhr bei unserem Sonder-Infostand vor dem Kürfürstenbad in Amberg und steht mit uns gemeinsam ein für Demokratie und gegen jeglichen Extremismus!!

Die Politik der vergangenen Jahre hat die wirklichen Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt verkannt und keine wirksamen Maßnahmen eingeleitet. Die beiden Kreisverbände der FDP aus der Stadt Amberg und dem Landkreis haben sich daher bei einer gemeinsamen Vorstandssitzung mit dem Thema beschäftigt. Das Ergebnis wurde wie folgt zusammengefasst:

Neben der immer weiter zunehmenden Bürokratie, fehlt Bauland, die Steuern steigen und die Erwerbsnebenkosten, die gleich zu Anfang der Finanzierung fällig werden, erreichen neue Höchststände. Erschwinglicher Wohnraum wird immer knapper und die vorhandenen Immobilien immer teurer.

Gegenwärtig fehlen in Deutschland etwa 1 Million Wohnungen, und das nicht nur in den Ballungszentren, sondern auch im ländlichen Raum, wie man ihn auch rund um Amberg und Sulzbach-Rosenberg vorfindet.

Um diese Lücke zu schließen, müssten 400.000 Wohnungen pro Jahr gebaut werden. Diese Aufgabe kann man nur mit einer sinnvollen Kooperation des privaten Bausektors mit dem Staat schaffen.

Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass Wohnen nicht zum Luxusgut wird.

Der Staat hat die Aufgabe, dafür die Rahmenbedingungen zu schaffen.

Deshalb wollen wir Freien Demokraten in Bayern ganz konkrete Schritte in der Wohnungsbaupolitik umsetzen, die das Bauen wieder schneller, effektiver und billiger machen – und damit die Mieten wieder bezahlbar. Wer das Angebot erhöht, gibt dem Mieter wieder die Macht.

Der Landtagsdirektkandidat Markus Hochholdinger wies dabei zusätzlich auf folgendes hin: „Besonders junge Familien mit mittlerem und geringerem Einkommen haben es heutzutage schwer, den Traum von den eigenen vier Wänden zu verwirklichen und Eigentum zu bilden. Ein Hauptgrund dafür sind die hohen Erwerbsnebenkosten. Einen Großteil dieser Kosten macht die Grunderwerbsteuer aus. Um diese Einstiegshürde zum Wohneigentum zu überwinden, wollen wir Freie Demokraten die Grunderwerbsteuer für die erste, selbstgenutzte Immobilie abschaffen!“

„Auch nicht mehr benötigte Gewerbebrachen müssen in den Fokus der Stadtentwicklung rücken. Das sind Wohnungsbaupotentiale, die seit Jahrzehnten ungenutzt sind und dringend aktiviert werden sollten!“, stellte Ambergs Kreisvorsitzender Jens Rohn fest.

Der Vorsitzende der Landkreis Liberalen, Kilian Taubmann, fügte hinzu: „Wir brauchen deshalb ein Baulücken- und Potentialflächenkataster, auf deren Grundlage die Gemeinden mit angespannten Wohnungsmärkten konkrete Zeit- und Maßnahmenpläne zur Bebauung dieser Flächen entwickeln können. Zudem müssen Wohnraumpotentiale durch Dachausbau- und Dachaufstockungen identifiziert und Umsetzung gefördert werden!“

Bezirkstagdirektkandidat Christian Weiß trug aus seinem beruflichen Umfeld bei: “Man darf bei dem ganzen intensiven Bauwillen aber nicht vergessen, auch für das Baugewerbe stellt der Fachkräftemangel ein entscheidendes Hindernis bei der Umsetzung dieser wohnungsbaupolitischen Ziele dar. Mit Blick auf den bereits vorhandenen Fachkräftemangel brauchen wir eine Stärkung der Aus- und Weiterbildung und einen Auf- und Ausbau des Bafög-Programms in diesem Bereich. Wir brauchen ja noch viel mehr qualifizierte Handwerker, die die Häuser bauen sollen!“

Die Runde war sich am Schluss einig, dass neuer Wohnraum nicht über Nacht entsteht. Abwarten und nichts tun wird den bereits bestehenden Mangel aber auch nicht beheben, weswegen es jetzt dringend die Einleitung der beschriebenen Maßnahmen braucht, um mittel- bis langfristig in eine nachhaltige Versorgung mit Wohnraum gelangen zu können.

Im Bild von links: Martin Hagen, Markus Hochholdinger, Jens Rohn und Fabian Bischof

Die FDP Amberg durfte heute zusammen mit der FDP Amberg-Sulzbach Martin Hagen in der Amberger Altstadt begrüßen. Der Spitzenkandidat der bayrischen FDP für die Landtagswahl bereicherte den Infostand an der Krambrücke enorm und gab vielen interessierten Bürgern Auskunft über das gemeinsame Vorhaben namens Wiedereinzug in das Maximilianeum!