Autor: Jens Rohn

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Der Vorsitzende der FDP Amberg ist zufrieden mit dem Wahlergebnis

Der Wahlabend war lang und denkbar knapp gelang es nicht, mit unserem Direktkandidaten Nils Gründer auf Platz 15 der Landesliste, endlich einen zweiten Bundestagsabgeordneten aus der Oberpfalz entsenden zu können.
Laut vorläufigem Endergebnis wird Bayern künftig nämlich von 14 statt bisher 12 Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern in Berlin vertreten.

Mit Blick auf die lokalen Ergebnisse in Amberg bedanke ich mich zunächst bei allen Wählerinnen und Wählern herzlichst für das entgegengebrachte Vertrauen!

Jens Rohn, Vorsitzender der FDP Amberg

Insbesondere die Zahlen für die Zweitstimmen sprechen für den steigenden Zuspruch aus der Wählerschaft, den wir versuchen zu konservieren für kommende Wahlen.

Generell ist es für die FDP in der Oberpfalz aber bekanntermaßen besonders schwer, hohe Ergebnisse zu erzielen, so verwundert es nicht, dass man im Vergleich der Bezirke Bayerns leider den letzten Platz belegt.

Bezogen auf die Oberpfalz haben wir im Wahlkreis Amberg aber das zweitbeste Zweitstimmen Ergebnis mit 8,7%, hinter Regensburg mit 9,47% und vor Weiden und Schwandorf mit jeweils 7,3% erzielt!

Amberg Stadt trägt mit 9,4% bei den Zweitstimmen erheblich positiv zum diesem Wahlkreisergebnis bei sowie auch Stadt und Landkreis Neumarkt mit 9,1%. Lediglich der Landkreis Amberg-Sulzbach kann mit 8,0% Zweitstimmenanteil nicht ganz mithalten.

Ich stelle daher fest: In der Stadt Amberg bewegen wir uns auf dem Niveau des Wahlkreises Regensburg. Das kann sich sehen lassen in einem bekannt schwierigen Umfeld!!

Jens Rohn, Vorsitzender FDP Amberg

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Neustart für Deutschland

Unser Land könnte so viel besser sein, wenn wir die bestehenden Defizite konsequent angehen. Corona, die Flutkatastrophe und Afghanistan haben uns gezeigt, wo die Probleme unseres Staates liegen.
Die Freien Demokraten wollen diese entschlossen angehen. Unser Land braucht einen Neustart. „Statt immer neue Aufgaben für den Staat zu erfinden, sollten wir uns deshalb der Staatsaufgabe Nummer eins widmen: wieder funktionieren!“ Und: „Das Problem ist nicht das Land, das Problem ist eine Regierung, die dieses Land fortwährend unterfordert und bürokratisch fesselt.“ So drückte es unser Bundesvorsitzender Christian Lindner während des voraussichtlich letzten Schlagabtauschs im Bundestag vor der Wahl aus. Im Verlauf der Debatte wurden die Unterschiede zwischen den Parteien deutlich. Etwa zwischen den Freien Demokraten und den Grünen, deren Vorsitzende am Rednerpult behauptete, dem Markt seien die Menschen egal. FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing konterte dies auf Twitter: „Der Markt, das sind die Menschen und ihre Entscheidungen. Aber die scheinen Frau Baerbock und den Grünen herzlich egal zu sein.“ 
Unsere Botschaft für die nächsten vier Jahre lautet unmissverständlich: „Freiheit vor Staat, Erwirtschaften vor Verteilen und mehr Freude am Erfinden als am Verbieten“, wie Lindner am Ende seiner Rede zusammenfasste. Für diese Werte treten wir Freie Demokraten am 26.09. an!

Mehr zum Thema: Zeit für einen Neustart Deutschlands

Christian Lindner im Bundestag (YouTube)

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Neustart in der Energie- und Klimapolitik – Bayerns Liberale präsentieren „6-Säulen-Strategie“

Technologieoffen, marktwirtschaftlich, international – die FDP Bayern hat ihre „6-Säulen-Strategie für einen Neustart in der Energie- und Klimapolitik“ präsentiert. „Die Regierungen in Berlin und München haben sich in der Vergangenheit in ineffizienten und teuren Einzelmaßnahmen verloren. Wir brauchen eine Kehrtwende“, so FDP-Landeschef Daniel Föst im Rahmen der Pressekonferenz.

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Die Freien Demokraten starten im Wahlkreis Amberg in den Wahlkampf

Nils Gründer, Direktkandidat für den Wahlkreis Amberg, erhielt zum Wahlkampfauftakt prominente Unterstützung durch Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im deutschen Bundestag.
Die Veranstaltung im oberen Ganskeller Neumarkt fand regen Zuspruch und war sehr gut besucht, so zeigte sich Jens Rohn, Kreisvorsitzender der FDP-Amberg, sehr zufrieden.

(Foto: Marie Dyckers)

In einer Power-Ansprache warb Kuhle bei den Anwesenden für die Wahl der Freien Demokraten und nannte vier Alleinstellungsmerkmale der FDP. Dazu gehört die Wahrung der Bürgerrechte, auch in Zeiten einer Pandemie. Er wies darauf hin, dass nicht der Bürger seinen Anspruch auf Grundrechte erklären müsse, sondern jede Einschränkung durch die Regierung immer wieder neu begründet werden muss. Weiter sei der Kampf für eine Chancengleichheit ein wichtiges Anliegen der FDP. In der Pandemie wurde überdeutlich, dass diese nicht gewährleistet sein. Benachteiligte Familien können die Unterrichtseinschränkungen eben nicht kompensieren, wie es besser gestellte Familien können. Die Konsequenz ist eine noch größere Schere im Bildungsniveau.

Ein Kernpunkt der kommenden Regierung wird der Klimawandel sein, der die größte  Herausforderung der kommenden Jahrzehnte sein wird. Diese Menschheitsaufgabe kann nur gelöst werden, wenn Politik, Wissenschaft und neue Technologien als Verbündete an einem Strang ziehen. Als letztes Thema wies er auf eine fehlende Generationengerechtigkeit hin, die durch die massive Schieflage im Rentensystem überdeutlich wird. „Wir müssen die Rente endlich enkel-fit machen und auch qualifizierte Zuwanderung endlich ermöglichen“ sagte er.

Mit Nils Gründer haben die Freien Demokraten im Wahlkreis Amberg einen aussichtsreichen Kandidaten, der am 26. September in den Bundestag einziehen kann. Er ergänzte, dass es nach der Pandemie darauf ankomme, die Unternehmen in Amberg zu unterstützen, so dass diese gut aus der Krise heraus kämen. „Dazu brauchen wir weniger Bürokratie und mehr Mut. Wenn wir bei Modernisierung und Digitalisierung von Verwaltung und Gesellschaft weiter zurückbleiben, werden andere uns den Rang ablaufen“ ergänzte er.

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Lukas Köhler im Interview: „Klimaschutz und soziale Marktwirtschaft bedingen einander“

Der Weltklimarat IPCC hat kürzlich seinen jüngsten Bericht vorgelegt. Fazit: Der Klimawandel schreitet noch schneller und drastischer voran als bisher angenommen. Im Interview mit dem Magazin „energie + Mittelstand“ spricht FDP-Klimapolitikexperte Dr. Lukas Köhler über dringend benötigte Technologieoffenheit, eine globale CO2-Bepreisung und das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung. „Die Politik muss beim Klimaschutz wieder in die Rolle des Gestalters treten, Innovationen anstoßen und Wohlstand sichern“, so der Generalsekretär.

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FDP fordert mehr Tempo beim Impfen

Bayern liegt beim Impfen auf den hinteren Plätzen. Hauptgrund dafür sind Fehler im Management der Staatsregierung, viele Dosen bleiben im Freistaat unverimpft. Ministerpräsident Markus Söder geht dennoch davon aus, dass bis zum Beginn der Sommerferien 70 Prozent der Bayern erstgeimpft sein werden. „Das ist bei diesem Schneckentempo unrealistisch. Wir müssen den Menschen endlich unbürokratische Impfangebote unterbreiten. Nur so schaffen wir mehr Tempo beim Impfen“, erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst.

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Entlastungen sind das beste Rezept

Der Steuerzahlergedenktag am 13. Juli brachte leider bedrückende Nachrichten: Rechnerisch haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland bis letzten Dienstag für den Staat gearbeitet. Deutschland ist in den vergangenen Jahrzehnten auch im internationalen Vergleich zu einem Hochsteuerland geworden – und das in einer Situation, in der wegen Corona Millionen Menschen um ihre wirtschaftliche Existenz bangen.
FDP-Chef Christian Lindner fordert im Gastkommentar bei Focus-Online eine Trendwende: „Nach der Krise brauchen wir neue Impulse für wirtschaftliches Wachstum und Innovationen. Neue Steuern liefern dies nicht – im Gegenteil, sie würgen den Aufschwung im Keim ab.“ Entlastungspotentiale sieht Lindner beim Solidaritätszuschlag, der kalten Progression und dem sogenannten Mittelstandsbauch.
Die Parteien links der Mitte fordern das genaue Gegenteil, während die Union laviert: Die im Programm angekündigten Entlastungen kassierte Armin Laschet im ARD-Sommerinterview kurzerhand wieder ein.
„Wenn eine Partei in ihrem Wahlprogramm etwas verspricht und ihr Spitzenkandidat das Gegenteil ankündigt, ist etwas faul“, kommentierte FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing den Schlingerkurs der Unionsparteien.
Deutlich wird: Wer eine Trendwende bei der Steuerbelastung will, der muss im Herbst die Freien Demokraten wählen! Die faire Balance zwischen Bürgern und Staat bleibt unser Alleinstellungsmerkmal.

Gastkommentar: Steuerstaat, wir haben ein Problem (FOCUS Online)
Video-Statement von Christian Lindner (Facebook)
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„Die FDP wirkt ganz offensichtlich“

CDU und CSU haben am Montag ihr Wahlprogramm vorgelegt. Im Zentrum des Programms stehen Modernisierungen für Deutschland als Konsequenz aus der Corona-Pandemie. Ein Gedanke, den wir mit unserem Wahlprogramm „Nie gab es mehr zu tun“ bereits vorangestellt haben.
„Die FDP wirkt ganz offensichtlich“, fasst es FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing zusammen. „Wer ein Land modernisieren will, sollte allerdings konkrete Vorstellungen davon haben, was er genau anpacken möchte und die haben wir Freie Demokraten“, so Dr. Wissing weiter. Deutschland müsse dringend digitalisiert werden. Es brauche mehr Investitionen in Bildung, in Forschung und Entwicklung sowie eine Steuerreform. „Wer Deutschland modernisieren möchte, sollte mit konkreten Vorschlägen und nicht, wie die Union, mit vagen Versprechungen antreten. Wir bleiben bei unseren ambitionierten Reformvorschlägen.“
Für FDP-Chef Christian Lindner ist klar, dass der wachsende Zuspruch der FDP die Union motiviert, den Stillstand des letzten Jahrzehnts zu überwinden. Gleichzeitig betont er mit Blick auf die Union: „Welchen Willen zur Umsetzung es wirklich gibt, werden wir nach der Wahl sehen.“ 
Mehr dazu
Video-Statement: Dr. Volker Wissing – Union zu vage bei Modernisierung (YouTube)
Nie gab es mehr zu tun – Das Wahlprogramm der Freien Demokraten
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Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt

Die Menschen in Sachsen-Anhalt haben unter anderem mit dem starken Ergebnis der FDP die politische Mitte gestärkt und die politischen Ränder geschwächt.
Die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer um FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens dürfen stolz sein: Mit dem zweitgrößten Stimmenzuwachs aller Parteien erreichten sie den Wiedereinzug in den Magdeburger Landtag. 6,4 Prozent waren es nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, womit die Freien Demokraten auch die Grünen hinter sich gelassen haben.
 Christian Lindner gratulierte den Wahlsiegern: „Die Botschaft von Magdeburg ist, dass die Mitte Konjunktur hat.“ Der Wiedereinzug der FDP in den Landtag unterstreiche den Anspruch, eine in Ost und West erfolgreiche Partei zu sein. 
„Wir sind bereit zum Regieren“, sagte Spitzenkandidatin Lydia Hüskens nach der Wahl im Gespräch mit dem MDR. Gleichzeitig gab die Wahlsiegerin eine Warnung in Richtung möglicher Koalitionspartner ab: „Ich sehe uns definitiv nicht als Komfortpartner oder als Reserverad.“ Das Ergebnis möglicher Verhandlungen über eine Regierungsbeteiligung bleibt also abzuwarten. Unabhängig davon ist der liberale Erfolg in der Heimat Hans-Dietrich Genschers ein Signal für das ganze Land – passend zu den aktuell starken Umfragewerten.
„Wir gehen damit gestärkt in die entscheidende Phase vor der Bundestagswahl“, sagt Volker Wissing, Generalsekretär der FDP im Interview mit dem WDR.
In der Tat: Wenn wir Freie Demokraten weiterhin entschlossen, fokussiert und bescheiden bleiben, können wir optimistisch in die kommenden Wahlkämpfe gehen.

Mehr zum Thema:
FDP mit starkem Ergebnis zurück im Landtag
Video-Statement von Christian Lindner (YouTube)
Radio-Interview mit Volker Wissing (WDR)