Alle Fesseln für Wirtschaftswachstum lösen

Ohne Wachstum keine Freiheit und keine Sicherheit. Denn nur eine starke Wirtschaft ermöglicht uns, mehr in die Sicherheit zu investieren und dass wir uns unseren Sozialstaat leisten können. Eine starke Wirtschaft ist auch Voraussetzung für Aufstiegschancen und Wohlstand. Eine starke Wirtschaft ist ein Schutzschild für unsere Demokratie. 
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Mündige Bürger statt hochmütiger Paternalismus

Martin Hagen, Landesvorsitzender der bayerischen FDP.
Martin Hagen, Landesvorsitzender der FDP Bayern
In einem FAZ-Artikel charakterisiert die Historikerin Hedwig Richter die deutschen Bürger als trotzige Kinder und fordert mehr Zumutungen für das Volk. Martin Hagen kontert in einem Gastbeitrag im Cicero: Der hochmütige Paternalismus eines Milieus, das sich allwissend und moralisch überlegen wähnt, sei Wasser auf die Mühlen der populistischen Ränder.
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Wirtschaftswende – #JetztOderNow

Deutschland muss wieder zum Top-Wirtschaftsstandort in der Welt werden.
Für die Wirtschaftswende setzen wir auf steuerliche Entlastungen, spürbar weniger Bürokratie sowie beste Bedingungen für Wachstum und Innovationen. Unser Ziel ist, das Potentialwachstum in Deutschland zu verdoppeln. Volle Unterstützung dafür beim Wirtschaftskongress der Freien Demokraten in Berlin.
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Quick-Freeze-Verfahren schafft Rechtssicherheit

Quick Freeze kommt – ein guter Tag für Bürgerrechte und Sicherheit in Deutschland! Das Quick-Freeze-Verfahren stärkt die Ermittlungsbehörden bei der Strafverfolgung. Es ist ein rechtssicheres und anwendbares Instrument zur Verbrechensbekämpfung. Wir beenden damit die von der Union geschaffene Rechtsunsicherheit und verhindern zugleich eine anlasslose Überwachung.
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Für eine kritische Aufarbeitung der Corona-Politik

Die Corona-Pandemie und die damit einhergehende Politik zu deren Eindämmung haben massive gesellschaftliche wie wirtschaftliche Verwerfungen verursacht. Es brauche deshalb eine systematische und transparente Aufarbeitung der Corona-Politik, so FDP-Präsidiumsmitglied und Justizminister Dr. Marco Buschmann. „Nach Maßnahmen dieses Ausmaßes muss eine seriöse Manöverkritik folgen, um für die Zukunft zu lernen. Daher begrüße ich den Vorschlag einer Enquete-Kommission sehr.“ FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai unterstrich die Dringlichkeit einer Aufarbeitung ebenso: „Dass auch rationale Kritik an den verhängten Freiheitseinschränkungen oftmals in die Nähe von Corona-Leugnern gerückt wurde, hat zur Spaltung unserer Gesellschaft beigetragen.“ Auch Teile der Politik müssten ihre Rolle während dieser Zeit erklären, so Djir-Sarai.
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Sozialstaat fitter, nicht fetter machen

5.000 neue Stellen im Bürokratieapparat schaffen keine Chancen für Kinder. Stattdessen muss das Ziel sein, Leistungen zu bündeln und ihre Beantragung einfacher, digitaler und unbürokratischer zu machen. Wir wollen Bildungs- und Aufstiegschancen stärken, um Abhängigkeiten vom Sozialstaat zu reduzieren.
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Erster Schritt der Wirtschaftswende

Nach langer Blockade durch CDU/CSU ist der Weg für Wachstumsimpulse frei. Mit dem Wachstumschancengesetz entlasten wir Unternehmen um 3,2 Mrd. Euro und setzen Investitionsanreize. Weitere Schritte werden folgen. Schließlich ist wirtschaftliche Stärke auch Voraussetzung für Freiheit und Sicherheit.
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Hessel: Söder betreibt Schaufensterpolitik auf dem Rücken des Landes

Bayerns FDP-Vorsitzende und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen Katja Hessel.
Bayern strebt eine Initiative im Bundesrat zur Entlastung der Wirtschaft an, blockiert dort aber nach wie vor das Wachstumschancengesetz. Für Bayerns FDP-Vorsitzende Katja Hessel wird einmal mehr klar: „Ministerpräsident Söder betreibt Schaufensterpolitik auf dem Rücken des Landes. Das geht zulasten unserer Unternehmen und guter Arbeitsplätze – auch in Bayern.“
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FDP-Wahlkreisabgeordneter Nils Gründer: Mehr Fokus auf Innovationen und Nachhaltigkeitstechnologien in der Region

Amberg-Sulzbach. Der FDP-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Amberg, Nils Gründer, hat am Montag die Firma AKW A+V Protec Rail GmbH in Hirschau besucht. Das Unternehmen ist ein Vorreiter in der Oberpfalz, das sich mit Technologien für eine umweltfreundliche Bahninfrastruktur auszeichnet. Die 1991 gegründete Firma ist auf die Herstellung von Abwasserbehandlungsanlagen für den Schienenverkehr spezialisiert, geleitet von dem Motto: „Unterwegs mit klarem Vorsprung“.

Während seines Besuchs konnte sich Nils Gründer ein umfassendes Bild von den innovativen Lösungen und nachhaltigen Projekten machen, die AKW A+V Protec Rail GmbH entwickelt. Besonders beeindruckt zeigte er sich von der Fähigkeit des Unternehmens, hochmoderne Technologien einzusetzen, um die Umweltauswirkungen des Abwassers aus dem Schienenverkehr zu minimieren – und das ohne den Einsatz von Chemikalien.

Nils Gründer hob in seinen Bemerkungen hervor: „Die Oberpfalz kann stolz darauf sein, ein so innovatives und nachhaltig agierendes Unternehmen zu beheimaten. Unternehmen, die einen klaren Fokus auf Zukunft und Nachhaltigkeit legen, sind essentiell für die Entwicklung unserer Region. Mein Wunsch ist es, dass sich mehr solche Unternehmen in der Region ansiedeln, um die Wirtschaftskraft zu stärken und gleichzeitig einen großen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten.“

Der Besuch unterstreicht das Engagement der FDP und von Nils Gründer für die Förderung nachhaltiger Technologien und Unternehmen in der Oberpfalz. Es zeigt auch die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Politik und Wirtschaft auf, um gemeinsam die Herausforderungen der Zukunft anzugehen und nachhaltiges Wachstum zu fördern.