FDP Amberg Webtalk „Ländliche Räume“

Unter dem Motto „Entwicklung des ländlichen Raumes aus liberaler Sicht“ haben am 08.04.21 gleich zwei Mandatsträger mit entsprechenden fachlichen Schwerpunkten den Anwesenden einen Einblick in die überraschend vielseitige Thematik gegeben. Es waren zum einen Nicole Bauer, MdB, die seit 2017 Mitglied des 19. Deutschen Bundestages, Frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie im Ausschuss für Ernährung, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie ist. Zum anderen war Christoph Skutella dabei, seit 2018 MdL, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie Tierschutz der FDP-Fraktion, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie seit 2020 auch Stadtrat in Weiden.

Nacheinander stellten die beiden ihre Arbeitsschwerpunkte vor sowie gaben einen kurzen Einblick in die Themen die sie aktuell bewegen. Übereinstimmend stellten Nicole Bauer und Christoph Skutella fest, dass es sowohl in Bayern als natürlich insbesondere auch auf Deutschland bezogen nicht den einen ländlichen Raum gibt und auch die ländlichen Regionen bei näherer Betrachtung doch sehr unterschiedlich sind. Ein Dorf in den Allgäuer Alpen hat eben ganz andere spezifische Entwicklungsnöte als ein Fischerdorf an der Nordseeküste, aber auch als ein Weindorf am Untermain.
Diese Betrachtung mache klar, dass schon die Definitionen zu schärfen sind und man besser im Plural von den ländlichen Räumen spricht. Die FDP Bayern hat dies erkannt und gerade erst eine neue Arbeitsgruppe exakt zu diesem Thema gegründet, in die sich Nicole Bauer und Christoph Skutella maßgeblich mit einbringen wollen.

Inhaltlich spielen in den ländlichen Räumen ganz offensichtlich natürlich landwirtschaftliche Themen eine große Rolle, wie dargestellt im Detail aber in ganz unterschiedlichen Ausprägungen, aber auch die große Palette der übrigen Lebensbereiche von denen beispielhaft die Problematiken in der Hausarztversorgung, mit dem Umweltschutz und dem Breitband- sowie Mobilfunkausbau angesprochen wurden. Unisono bedauerten Nicole Bauer und Christoph Skutella insbesondere das nach wie vor viel zu geringe Tempo bei den Infrastrukturmaßnahmen sowie die oft wenig wissenschaftlich fundierten Verordnungen, die tief in die wirtschaftliche Autonomie der Landwirte eingreifen; Stichworte: Agrarpaket, Düngeverordnung, Insektenschutz.

Das gemeinsame Fazit war, dass aus liberaler Sicht der erfolgversprechendste Ansatz wäre, regionale Nachhaltigkeit zu schaffen durch bewusste und konsequente Förderung auf kommunaler Ebene, z.B. durch Schaffung von Regionalbudgets für überkommunale Zusammenarbeit, aber ohne sonstige weitere stringente Zweckbindung. Es soll eben genau nicht nur zentralistisch aus München oder gar Berlin Maßnahmen mit oft fragwürdigen Zweckbindungen geben, sondern eigenständig bestimmte Lösungen im gegenseitigen kommunalen Miteinander.

In der an die Impulse anschließenden, sehr angeregten Diskussion wurde sich über Fakten und Möglichkeiten für technische Lösungen in den Gebieten Düngung, Breitbandversorgung und Familie, Bildung, Beruf unterhalten. Ein Indiz für das große Interesse der Teilnehmer war, dass die Veranstaltung eine gute halbe Stunde länger ging, als eigentlich angesetzt. Insofern darf man davon ausgehen, dass die Veranstaltung allen etwas gebracht hat. Der nächste „FDP Amberg Webtalk“ findet am 21. April statt, wo Ulrich Lechte, MdB, zum Thema „Oberpfalz vs. Globalisierung, sind das wirklich Gegensätze?“ Einblicke in seine Arbeit als ordentliches Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und insbesondere als Vorsitzender des Unterausschusses „Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung“ im Deutschen Bundestag geben und sich anschließend gerne vielen Fragen stellen wird.

FDP Amberg Webtalk zur Gesundheitspolitik

Am 08. März war der FDP-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte der FDP Fraktion, Prof. Dr. Andrew Ullmann, Facharzt für Innere Medizin und Universitätsprofessor, zu Gast bei der Webtalk Reihe der FDP Amberg, einer widerkehrenden digitalen Veranstaltung mit verschiedenen Bundes- und Landtagsabgeordneten.

In einem Impulsvortrag Ullmanns fand das Thema Corona eine große Relevanz. So formulierte er klar, dass die Corona-Krise essenzielle Defizite der Gesundheitspolitik wiederspiegelt. Wichtig sei laut MdB Ullman aber neben der nationalen Bekämpfung des Virus auch die globale Betrachtung und Eindämmung um z.B. auf Mutationsbildungen schneller und gezielter reagieren zu können.
Oft würde der Vorwurf lauten, dass Wirtschaft gegen Gesundheit ausgespielt werden. Hier betonte der Bundestagsabgeordnete als Fachmann die Relevanz einer gesamtheitlichen Sicht. Eben hier hat die Bundestagsfraktion FDP durch das Einbringen vieler weitsichtiger Vorschläge Akzente gesetzt. So habe die FDP und Ullmann bereits lange vor dem Eintreten der 2. Welle davor gewarnt und zu einer besseren Vorbereitung aufgerufen. Doch die Regierung hat Kollateralschäden in Kauf genommen, wie beispielsweise Bildungsschäden oder Schäden an der deutschen Wirtschaft. „Viele Vorschläge die von der FDP im Voraus vorgeschlagen und von anderen Parteien abgelehnt wurden, sind mittlerweile umgesetzt worden, z.B. ein einheitliche Impfstrategie oder ein Stufenplan“ so Ullmann.

In Anbetracht der gerade in Ostbayern wieder stark gestiegenen Inzidenzwerte wies Ullmann unmissverständlich darauf hin, dass das Einhalten der AHA-Regeln unbedingt von allen streng einzuhalten ist, weil es die wirksamste Maßnahme ist, das Infektionsgeschehen aufzuhalten. Unter diesen strengen Hygieneregeln kann und sollte man aber trotzdem und gerade auch Lockerungen im öffentlichen Leben möglich machen.

Das zweite enorm wichtige Standbein in der Pandemiebekämpfung wird das Impfen sein. Hier forderte Ullmann die umgehende und flächendeckende Einbeziehung der Haus- und Fachärzte, die teils Jahrzehnte lange Erfahrung im Impfen mitbringen. Bei dieser Gelegenheit bedauerte Prof. Dr. Ullmann, dass aus seiner Sicht zu wenige dieser Praktiker in die Entscheidungsprozesse eingebunden sind.

Im Anschluss an den Vortrag eröffnete sich eine belebte Diskussion über weitere Themen wie z.B. tatsächliche und mögliche Probleme bei der der Umsetzung des Stufenplans in Anbetracht des 7-Tage-Inzidenzwerts oder auch allgemeine Fragen zur Interpretation von aktuellen Zahlen sowie zu den Folgekosten für das Gesundheitswesen aus dem Aufbau von Intensivbetten versus „OP-Lockdowns“ durch Bindung von Ressourcen in der Corona-Versorgung.

Der nächste FDP Amberg Webtalk findet am 22. März statt, wo der Energie- und Klimaexperte der FDP Bundestagsfraktion sowie Generalsekretär der FDP Bayern, Dr. Lukas Köhler, zum Thema „5 Jahre Pariser Klimaabkommen“ referieren und sich anschließend Fragen stellen wird. Einwahldetails sowie die weiteren FDP Amberg Webtalk Termine in den kommenden Wochen und Monaten finden interessierte Bürger auf der Website www.fdp-amberg.de !

FDP-Kreisverband Amberg vor Ort in Speckmannshof

Die geplante PV-Freiflächenanlage „Am Postweiher“ erregt die Gemüter der Anwohner. Nachdem der Stadtrat in seiner letzten Sitzung mit großer Mehrheit für die Einleitung des Bauleitverfahrens für den Solarpark gestimmt hat, formiert sich im Stadtteil Speckmannshof Widerstand. In Eigenregie wurden Infopoints erstellt, eine Online-Petition angestoßen und Gesprächsangebote vor Ort an alle Stadtratsfraktionen versandt.

Offen für einen Dialog zeigte sich der FDP-Kreisverband Amberg und informierte sich bei einem Ortstermin über die Sorgen und Nöte der Anwohner. Stadträtin Emelie Leithäußer stimmte den Argumenten der besorgten Bürger zu, dass sowohl die Nähe zum bestehenden Wohngebiet wie auch die Bedeutung der Region für die Naherholung gegen eine Bebauung mit einer PV-Anlage sprächen. Deshalb bleibe sie auch weiterhin bei ihrem Nein gegen das geplante Vorhaben. Die topografischen Voraussetzungen und die exponierte Lage der Ackerfläche sind für Benjamin Kosche, Vorstandsmitglied der FDP, weitere Gründe, welche ebenfalls gegen das ausgerufene Referenzprojekt sprächen.

Für die zahlreich versammelten Anwohner war es ein gewinnbringender Austausch. So konnten Sie ihre Anliegen in einem offenen Meinungsaustausch mit Emelie Leithäußer vorbringen. Angetan waren sie auch von der Bereitschaft der FDP-Fraktion, sich vor Ort ein Bild zu machen und mit dem Bürger in einen Dialog zu treten. Für FDP-Vorstandsmitglied Jens Rohn ist dies ein wichtiger Bestandteil einer bürgernahen Politik. So entwickelte sich eine konstruktive Gesprächsrunde in angenehmer Atmosphäre.

FDP Amberg stellt den Vorstand neu auf

Im Beisein von Stadträtin Emilie Leithäuser führte die FDP Amberg am Sonntag, den 27.09.2020, bei einer Kreishauptversammlung im Kummert Bräu eine vorgezogene Vorstandswahl durch, um sich für die anstehenden Aufgaben neu aufzustellen.

Die Neuwahlen wurden durchgeführt, weil sich für Florian Hochholdinger (bisheriger stellv. Vorsitzender) und Sebastian Bader (bisheriger Schriftführer) die beruflichen Schwerpunkte so verschoben haben, dass sie nach eigenem Bekunden die Funktionen nicht mehr im selbst gewünschten Umfang wahrnehmen können. Sie stehen dem neuen Vorstand aber weiterhin als Beisitzer beratend zur Seite.

Außerdem wurden Delegierte und Ersatzdelegierte für Landes- und Bezirksparteitage bestimmt bzw. bestätigt.

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen
Vorsitzender: Jens Rohn
stellv. Vorsitzender: Markus Hochholdinger
Schatzmeister: Benjamin Kosche
Schriftführer: Sebastian Krötzsch
Beisitzer: Sebastian Bader, Florian Hochholdinger

Die Delegierten werden sein
Landesparteitage: Jens Rohn, Markus Hochholdinger (Ersatzdelegierter)
Bezirksparteitage: Markus Hochholdinger, Benjamin Kosche (Ersatzdelegierter)

Im Foto von links nach rechts: Benjamin Kosche (Schatzmeister), Emilie Leithäuser (Stadträtin),
Sebastian Krötzsch (Schriftführer), Markus Hochholdinger (stellv. Vorsitzender), Jens Rohn (Vorsitzender)

GEMEINSAME ERKLÄRUNG DER AMBERGER PARTEIEN UND LISTEN

Für alle Kandidatinnen und Kandidaten, die zur Stadtratswahl antreten, steht die Gesundheit der Bevölkerung an erster Stelle.

Nachdem vorgestern die WHO die weltweite Ausbreitung von COVID-19 zu einer Pandemie erklärt hat und auch das Robert Koch-Institut die Lage in Deutschland als „sehr dynamische und ernst zu nehmende Situation“ einstuft, haben wir, die zur Kommunalwahl antretenden Parteien und Gruppierungen, beschlossen, den Wahlkampfendspurt und alle Infostände abzusagen.

Nur durch eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung kann die weitere Ausbreitung des Virus so weit wie möglich verzögert werden. So soll Zeit gewonnen werden, um Schutzmaßnahmen für besonders gefährdete Gruppen treffen zu können und Kapazitäten für Behandlungen oder Tests zu erhöhen. So könnten Leben gerettet werden.

Wir, die Parteien und Gruppierungen, rufen diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die keine Briefwahl durchgeführt haben, dazu auf, am Sonntag zur Wahl zu gehen. Die üblichen Hygieneempfehlungen zum Schutz beispielsweise vor der Grippe schützen auch vor einer Infektion mit dem Coronavirus.

Wer will kann eigene Stifte für den Wahlvorgang mitbringen. Es gibt keine Verpflichtung, nur die bereitgestellten Stifte der Behörde zu benutzen. Einige Wahllokale wurden verlegt – die Informationen dazu stehen auf der Homepage der Stadt Amberg www.amberg.de.

Amberg, den 13.03.2020
Christlich-Soziale Union CSU
Bündnis 90/Die Grünen GRÜNE
Freie Wähler Amberg FW
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
Freie Demokratische Partei FDP
Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP
AMBERGER BUNT
DIE LISTE AMBERG

Absage Infostände zur Kommunalwahl

In Abstimmung mit allen anderen antretenden Listen wurde beschlossen, aufgrund der allgemeinen Gefährdungslage hinsichtlich des Corona-Virus auf alle weiteren Veranstaltungen zur Kommunalwahl zu verzichten.

Dies gilt insbesondere auch für die bisher meist einheitlich an den Samstagen durchgeführten Infostände in der Amberger Innenstadt.

Wir gehen davon aus, dass dies auf allgemeines Verständnis trifft und freuen uns, dass es dafür quer durch die Listen einen eindeutigen Konsens gibt!

Unsere Ziele für die Kommunalwahl 2020

Am vergangenen Samstag, den 08.02.2020, haben wir im „zum Kummert Bräu“ offiziell unsere Internetseite zur Kommunalwahl www.ambergentfesseln.de vorgestellt sowie unsere Broschüre mit den thematischen Wahlzielen.

Im Bild von links nach rechts: Hans-Jürgen Brunner, Loi Vo (FDP Regensburg, Beisitzer im Landesvorstand), Peter Harant, Jens Rohn, Emilie Leithäuser, Sebastian Krötzsch, Markus Hochholdinger, MdL Christoph Skutella (FDP Weiden) und Benjamin Kosche.

Kommunalwahl 2020 – Unsere Kandidaten

Auf unserer Facebook-Seite stellen wir unsere Kandidaten für die Kommunalwahl in Amberg 2020 im Einzelnen vor!

Heute präsentieren wir unseren Kandidaten auf Platz 14 der Kommunalwahlliste, Florian Hochholdinger 📣
Florian ist 26 Jahre alt, 2. Vorstand der FDP Amberg und engagiert sich seit einigen Jahren auch bei den Jungen Liberalen. Als studierter Wirtschaftsinformatiker arbeitet er als Unternehmensberater. Er setzt sich für ein junges und innovatives Amberg mit einem starken Mittelstand ein.

Übrigens: Florian und Markus Hochholdinger (Listenplatz 3) haben nicht zufällig den gleichen Nachnamen – die beiden sind Brüder 😉

#ambergentfesseln

Kommunalwahl 2020 – Unsere Kandidaten

Auf unserer Facebook-Seite stellen wir unsere Kandidaten für die Kommunalwahl in Amberg 2020 im Einzelnen vor!

Den Anfang machen wir mit Sebastian Bader (Listenplatz 15). Sebastian ist 25 Jahre alt und studiert derzeit Volkswirtschaftslehre. Er engagiert sich bei der FDP Amberg als Schriftführer und ist Schatzmeister der Jungen Liberalen Amberg-Sulzbach.

Es ist Zeit für eine neue Generation Amberg! 💪 #ambergentfesseln