Daniel Föst tritt nicht erneut als Landesvorsitzender an

München, 13.10.21: Mitteilung von Daniel Föst

Nach 8 Jahren in der Führung der FDP Bayern – vier Jahre als Generalsekretär und vier Jahre als Parteivorsitzender – habe ich mich dazu entschieden, beim Landesparteitag im November nicht mehr als Vorsitzender anzutreten.

„Nie gab es mehr zu tun“ war nicht nur unser Slogan zur diesjährigen Bundestagswahl. Als ich mich 2013 spontan entschied, als Generalsekretär dabei mitzuwirken, die FDP Bayern zu modernisieren und neu aufzustellen, hat es wahrlich selten mehr zu tun gegeben. Schlussendlich war es eine gemeinsame Kraftanstrengung, die mit Erfolg gekrönt war.

Als wir im Herbst 2017 dann mit einem zweistelligen Ergebnis wieder in den Bundestag einzogen, war die Freude grenzenlos. Es war das zweitbeste Ergebnis, das wir in Bayern je erzielt haben.

2018 haben wir mit dem Wiedereinzug ins Maximilianeum noch einen oben drauf gesetzt und viel Energie in Aufbauarbeit investiert, um auch noch die letzten schwarzen Flecken auf Bayerns Landkarte zu tilgen. Auch diese harte Arbeit hat sich am Schluss ausgezahlt.

Bei der Kommunalwahl 2020 konnten wir 100 zusätzliche Kreis-, Gemeinde- und Stadträte gewinnen. Damit kümmern sich in Bayern jetzt mehr als 400 Rätinnen und Räte um die Probleme vor Ort, sind ansprechbar und verstärken die liberale Stimme. Wir Freie Demokraten in Bayern wollen Helden der Nachbarschaft werden und für die Menschen da sein.

2021 konnten wir einen weiteren Meilenstein erreichen und – zum ersten Mal in der Geschichte der FDP – ein zweites Mal hintereinander ein zweistelliges Ergebnis bei Bundestagswahlen holen.

Heute ist die FDP Bayern mit beinahe 8.500 Mitgliedern größer und stärker als je zuvor. 2013 war nicht klar, wie es mit der FDP Bayern weiter gehen sollte. Nach 8 Jahren großem Einsatz und toller Teamleistung übergebe ich 2021 einen Landesverband, der geeint, gewachsen, politisch relevant und erfolgreich ist.

Ich bin dankbar und glücklich, damals diese Herausforderung angenommen zu haben. Es war mir eine Ehre, mit Euch allen diese Kraftanstrengung zu meistern. Vielen Dank für die gute Zusammenarbeit und die aufregende Zeit. Ich bin stolz, ein Freier Demokrat in Bayern zu sein.

Die FDP gratuliert Emilie Leithäuser

Amberg, 10. Oktober 2021

Im Namen der ganzen FDP Familie gratuliert der Vorstand der FDP Amberg Emilie Leithäuser zu ihrem heutigen 80. Geburtstag.

Wir wünschen ihr alles Liebe, Gute und vor allem viel Gesundheit!

FDP Amberg, der Vorstand

FDP erzielt historischen Wahlerfolg

In den vergangenen Wochen und Monaten hat die FDP gemeinsam für ein moderneres, freieres und digitaleres Deutschland gekämpft. Mit dieser Botschaft sind wir bei den Menschen angekommen. Sie haben der FDP eines der besten Ergebnisse ihrer Geschichte beschert: Die Freien Demokraten sind mit 11,5 Prozent Zweitstimmenanteil nicht nur erneut zweistellig geworden, sondern erzielen gegenüber dem bereits sehr guten Ergebnis von 2017 einen deutlichen Zuwachs. 
Von einem „großen Vertrauensbeweis“ sprach der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner in seinem Statement nach der ersten Hochrechnung und dankte allen, „die den Wert der Freiheit in diesem Jahr zu ihrem politischen Projekt gemacht haben.“ 
Bei den Erstwählerinnen und Erstwählern sind wir stärkste Kraft geworden. Zudem wurde mit 76.000 ein neuer Rekordstand bei den Mitgliedern erreicht.
Lindner dazu: „Die FDP ist als eigenständige politische Kraft gestärkt worden.“ Für zusätzliche Freude sorgte das starke Abschneiden bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
Damit sei „die Kraft der Freiheit in Deutschland insgesamt gestärkt“, befand FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing.

Statement: Christian Lindner am Wahlabend (YouTube)

Mehr zum Thema: Jetzt ist die Zeit für einen Aufbruch

Der Vorsitzende der FDP Amberg ist zufrieden mit dem Wahlergebnis

Der Wahlabend war lang und denkbar knapp gelang es nicht, mit unserem Direktkandidaten Nils Gründer auf Platz 15 der Landesliste, endlich einen zweiten Bundestagsabgeordneten aus der Oberpfalz entsenden zu können.
Laut vorläufigem Endergebnis wird Bayern künftig nämlich von 14 statt bisher 12 Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern in Berlin vertreten.

Mit Blick auf die lokalen Ergebnisse in Amberg bedanke ich mich zunächst bei allen Wählerinnen und Wählern herzlichst für das entgegengebrachte Vertrauen!

Jens Rohn, Vorsitzender der FDP Amberg

Insbesondere die Zahlen für die Zweitstimmen sprechen für den steigenden Zuspruch aus der Wählerschaft, den wir versuchen zu konservieren für kommende Wahlen.

Generell ist es für die FDP in der Oberpfalz aber bekanntermaßen besonders schwer, hohe Ergebnisse zu erzielen, so verwundert es nicht, dass man im Vergleich der Bezirke Bayerns leider den letzten Platz belegt.

Bezogen auf die Oberpfalz haben wir im Wahlkreis Amberg aber das zweitbeste Zweitstimmen Ergebnis mit 8,7%, hinter Regensburg mit 9,47% und vor Weiden und Schwandorf mit jeweils 7,3% erzielt!

Amberg Stadt trägt mit 9,4% bei den Zweitstimmen erheblich positiv zum diesem Wahlkreisergebnis bei sowie auch Stadt und Landkreis Neumarkt mit 9,1%. Lediglich der Landkreis Amberg-Sulzbach kann mit 8,0% Zweitstimmenanteil nicht ganz mithalten.

Ich stelle daher fest: In der Stadt Amberg bewegen wir uns auf dem Niveau des Wahlkreises Regensburg. Das kann sich sehen lassen in einem bekannt schwierigen Umfeld!!

Jens Rohn, Vorsitzender FDP Amberg

Neustart für Deutschland

Unser Land könnte so viel besser sein, wenn wir die bestehenden Defizite konsequent angehen. Corona, die Flutkatastrophe und Afghanistan haben uns gezeigt, wo die Probleme unseres Staates liegen.
Die Freien Demokraten wollen diese entschlossen angehen. Unser Land braucht einen Neustart. „Statt immer neue Aufgaben für den Staat zu erfinden, sollten wir uns deshalb der Staatsaufgabe Nummer eins widmen: wieder funktionieren!“ Und: „Das Problem ist nicht das Land, das Problem ist eine Regierung, die dieses Land fortwährend unterfordert und bürokratisch fesselt.“ So drückte es unser Bundesvorsitzender Christian Lindner während des voraussichtlich letzten Schlagabtauschs im Bundestag vor der Wahl aus. Im Verlauf der Debatte wurden die Unterschiede zwischen den Parteien deutlich. Etwa zwischen den Freien Demokraten und den Grünen, deren Vorsitzende am Rednerpult behauptete, dem Markt seien die Menschen egal. FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing konterte dies auf Twitter: „Der Markt, das sind die Menschen und ihre Entscheidungen. Aber die scheinen Frau Baerbock und den Grünen herzlich egal zu sein.“ 
Unsere Botschaft für die nächsten vier Jahre lautet unmissverständlich: „Freiheit vor Staat, Erwirtschaften vor Verteilen und mehr Freude am Erfinden als am Verbieten“, wie Lindner am Ende seiner Rede zusammenfasste. Für diese Werte treten wir Freie Demokraten am 26.09. an!

Mehr zum Thema: Zeit für einen Neustart Deutschlands

Christian Lindner im Bundestag (YouTube)

Neustart in der Energie- und Klimapolitik – Bayerns Liberale präsentieren „6-Säulen-Strategie“

Technologieoffen, marktwirtschaftlich, international – die FDP Bayern hat ihre „6-Säulen-Strategie für einen Neustart in der Energie- und Klimapolitik“ präsentiert. „Die Regierungen in Berlin und München haben sich in der Vergangenheit in ineffizienten und teuren Einzelmaßnahmen verloren. Wir brauchen eine Kehrtwende“, so FDP-Landeschef Daniel Föst im Rahmen der Pressekonferenz.

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Die Freien Demokraten starten im Wahlkreis Amberg in den Wahlkampf

Nils Gründer, Direktkandidat für den Wahlkreis Amberg, erhielt zum Wahlkampfauftakt prominente Unterstützung durch Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im deutschen Bundestag.
Die Veranstaltung im oberen Ganskeller Neumarkt fand regen Zuspruch und war sehr gut besucht, so zeigte sich Jens Rohn, Kreisvorsitzender der FDP-Amberg, sehr zufrieden.

(Foto: Marie Dyckers)

In einer Power-Ansprache warb Kuhle bei den Anwesenden für die Wahl der Freien Demokraten und nannte vier Alleinstellungsmerkmale der FDP. Dazu gehört die Wahrung der Bürgerrechte, auch in Zeiten einer Pandemie. Er wies darauf hin, dass nicht der Bürger seinen Anspruch auf Grundrechte erklären müsse, sondern jede Einschränkung durch die Regierung immer wieder neu begründet werden muss. Weiter sei der Kampf für eine Chancengleichheit ein wichtiges Anliegen der FDP. In der Pandemie wurde überdeutlich, dass diese nicht gewährleistet sein. Benachteiligte Familien können die Unterrichtseinschränkungen eben nicht kompensieren, wie es besser gestellte Familien können. Die Konsequenz ist eine noch größere Schere im Bildungsniveau.

Ein Kernpunkt der kommenden Regierung wird der Klimawandel sein, der die größte  Herausforderung der kommenden Jahrzehnte sein wird. Diese Menschheitsaufgabe kann nur gelöst werden, wenn Politik, Wissenschaft und neue Technologien als Verbündete an einem Strang ziehen. Als letztes Thema wies er auf eine fehlende Generationengerechtigkeit hin, die durch die massive Schieflage im Rentensystem überdeutlich wird. „Wir müssen die Rente endlich enkel-fit machen und auch qualifizierte Zuwanderung endlich ermöglichen“ sagte er.

Mit Nils Gründer haben die Freien Demokraten im Wahlkreis Amberg einen aussichtsreichen Kandidaten, der am 26. September in den Bundestag einziehen kann. Er ergänzte, dass es nach der Pandemie darauf ankomme, die Unternehmen in Amberg zu unterstützen, so dass diese gut aus der Krise heraus kämen. „Dazu brauchen wir weniger Bürokratie und mehr Mut. Wenn wir bei Modernisierung und Digitalisierung von Verwaltung und Gesellschaft weiter zurückbleiben, werden andere uns den Rang ablaufen“ ergänzte er.

Lukas Köhler im Interview: „Klimaschutz und soziale Marktwirtschaft bedingen einander“

Der Weltklimarat IPCC hat kürzlich seinen jüngsten Bericht vorgelegt. Fazit: Der Klimawandel schreitet noch schneller und drastischer voran als bisher angenommen. Im Interview mit dem Magazin „energie + Mittelstand“ spricht FDP-Klimapolitikexperte Dr. Lukas Köhler über dringend benötigte Technologieoffenheit, eine globale CO2-Bepreisung und das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung. „Die Politik muss beim Klimaschutz wieder in die Rolle des Gestalters treten, Innovationen anstoßen und Wohlstand sichern“, so der Generalsekretär.

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FDP fordert mehr Tempo beim Impfen

Bayern liegt beim Impfen auf den hinteren Plätzen. Hauptgrund dafür sind Fehler im Management der Staatsregierung, viele Dosen bleiben im Freistaat unverimpft. Ministerpräsident Markus Söder geht dennoch davon aus, dass bis zum Beginn der Sommerferien 70 Prozent der Bayern erstgeimpft sein werden. „Das ist bei diesem Schneckentempo unrealistisch. Wir müssen den Menschen endlich unbürokratische Impfangebote unterbreiten. Nur so schaffen wir mehr Tempo beim Impfen“, erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst.

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