Amberg, 10. Oktober 2021
Im Namen der ganzen FDP Familie gratuliert der Vorstand der FDP Amberg Emilie Leithäuser zu ihrem heutigen 80. Geburtstag.
Wir wünschen ihr alles Liebe, Gute und vor allem viel Gesundheit!
FDP Amberg, der Vorstand
Der Vorsitzende der FDP Amberg ist zufrieden mit dem Wahlergebnis
Der Wahlabend war lang und denkbar knapp gelang es nicht, mit unserem Direktkandidaten Nils Gründer auf Platz 15 der Landesliste, endlich einen zweiten Bundestagsabgeordneten aus der Oberpfalz entsenden zu können.
Laut vorläufigem Endergebnis wird Bayern künftig nämlich von 14 statt bisher 12 Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern in Berlin vertreten.
Mit Blick auf die lokalen Ergebnisse in Amberg bedanke ich mich zunächst bei allen Wählerinnen und Wählern herzlichst für das entgegengebrachte Vertrauen!
Insbesondere die Zahlen für die Zweitstimmen sprechen für den steigenden Zuspruch aus der Wählerschaft, den wir versuchen zu konservieren für kommende Wahlen.
Generell ist es für die FDP in der Oberpfalz aber bekanntermaßen besonders schwer, hohe Ergebnisse zu erzielen, so verwundert es nicht, dass man im Vergleich der Bezirke Bayerns leider den letzten Platz belegt.
Bezogen auf die Oberpfalz haben wir im Wahlkreis Amberg aber das zweitbeste Zweitstimmen Ergebnis mit 8,7%, hinter Regensburg mit 9,47% und vor Weiden und Schwandorf mit jeweils 7,3% erzielt!
Amberg Stadt trägt mit 9,4% bei den Zweitstimmen erheblich positiv zum diesem Wahlkreisergebnis bei sowie auch Stadt und Landkreis Neumarkt mit 9,1%. Lediglich der Landkreis Amberg-Sulzbach kann mit 8,0% Zweitstimmenanteil nicht ganz mithalten.
Ich stelle daher fest: In der Stadt Amberg bewegen wir uns auf dem Niveau des Wahlkreises Regensburg. Das kann sich sehen lassen in einem bekannt schwierigen Umfeld!!
Jens Rohn, Vorsitzender FDP Amberg
Wahlaufruf unseres Vorsitzenden
Die Freien Demokraten starten im Wahlkreis Amberg in den Wahlkampf
Nils Gründer, Direktkandidat für den Wahlkreis Amberg, erhielt zum Wahlkampfauftakt prominente Unterstützung durch Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im deutschen Bundestag.
Die Veranstaltung im oberen Ganskeller Neumarkt fand regen Zuspruch und war sehr gut besucht, so zeigte sich Jens Rohn, Kreisvorsitzender der FDP-Amberg, sehr zufrieden.
In einer Power-Ansprache warb Kuhle bei den Anwesenden für die Wahl der Freien Demokraten und nannte vier Alleinstellungsmerkmale der FDP. Dazu gehört die Wahrung der Bürgerrechte, auch in Zeiten einer Pandemie. Er wies darauf hin, dass nicht der Bürger seinen Anspruch auf Grundrechte erklären müsse, sondern jede Einschränkung durch die Regierung immer wieder neu begründet werden muss. Weiter sei der Kampf für eine Chancengleichheit ein wichtiges Anliegen der FDP. In der Pandemie wurde überdeutlich, dass diese nicht gewährleistet sein. Benachteiligte Familien können die Unterrichtseinschränkungen eben nicht kompensieren, wie es besser gestellte Familien können. Die Konsequenz ist eine noch größere Schere im Bildungsniveau.
Ein Kernpunkt der kommenden Regierung wird der Klimawandel sein, der die größte Herausforderung der kommenden Jahrzehnte sein wird. Diese Menschheitsaufgabe kann nur gelöst werden, wenn Politik, Wissenschaft und neue Technologien als Verbündete an einem Strang ziehen. Als letztes Thema wies er auf eine fehlende Generationengerechtigkeit hin, die durch die massive Schieflage im Rentensystem überdeutlich wird. „Wir müssen die Rente endlich enkel-fit machen und auch qualifizierte Zuwanderung endlich ermöglichen“ sagte er.
Mit Nils Gründer haben die Freien Demokraten im Wahlkreis Amberg einen aussichtsreichen Kandidaten, der am 26. September in den Bundestag einziehen kann. Er ergänzte, dass es nach der Pandemie darauf ankomme, die Unternehmen in Amberg zu unterstützen, so dass diese gut aus der Krise heraus kämen. „Dazu brauchen wir weniger Bürokratie und mehr Mut. Wenn wir bei Modernisierung und Digitalisierung von Verwaltung und Gesellschaft weiter zurückbleiben, werden andere uns den Rang ablaufen“ ergänzte er.
Ergebnis der Listenaufstellung der FDP Bayern zur Bundestagswahl 2021 – Plätze 1 bis 20
Am frühen Abend des 24. April 2021 endete die weitgehend virtuelle Landesvertreterversammlung der FDP Bayern mit folgendem Ergebnis für die ersten 20 Plätze:
01. Daniel Föst
02. Katja Hessel
03. Karsten Klein
04. Dr. Lukas Köhler
05. Thomas Sattelberger
06. Stephan Thomae
07. Nicole Bauer
08. Ulrich Lechte
09. Sandra Bubendorfer-Licht
10. Prof. Dr. Andrew Ullmann
11. Maximilian Funke-Kaiser
12. Kristine Lütke
13. Thomas Hacker
14. Muhanad Al-Halak
15. Nils Gründer
16. Ulrich Bode
17. Ines Tegtmeier
18. Britta Hundesrügge
19. Marc Salih
20. Theresa Ley
Mit Ulrich Lechte auf der 8, Nils Gründer (Direktkandidat Amberg-Sulzbach-Neumarkt) auf der 15 sowie Ines Tegtmeier auf der 17 erreichte die FDP Oberpfalz, als kleinster Bezirksverband der 7 Bezirke plus Julis, einen Anteil von 17,65% unter den ersten 17 bzw. 15% unter den ersten 20 (wenn man anteilig auf Bezirke plus Julis verteilt hätte wären im Durchschnitt 12,5% je Organisations-Einheit normal!). Würde man die Mitgliederzahlen heranziehen, wäre das Ergebnis im Verhältnis noch besser!! Gegenwärtig haben wir 12 Bundestagsabgeordnete aus Bayern in Berlin und höhere Umfragewerte als noch 2017. Es rückt also in den Bereich des Möglichen, dass dem neuen Bundestag zwei statt einem Vertreter der Oberpfalz angehören könnten!
FDP Amberg Webtalk „Ländliche Räume“
Unter dem Motto „Entwicklung des ländlichen Raumes aus liberaler Sicht“ haben am 08.04.21 gleich zwei Mandatsträger mit entsprechenden fachlichen Schwerpunkten den Anwesenden einen Einblick in die überraschend vielseitige Thematik gegeben. Es waren zum einen Nicole Bauer, MdB, die seit 2017 Mitglied des 19. Deutschen Bundestages, Frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie im Ausschuss für Ernährung, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie ist. Zum anderen war Christoph Skutella dabei, seit 2018 MdL, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie Tierschutz der FDP-Fraktion, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie seit 2020 auch Stadtrat in Weiden.
Nacheinander stellten die beiden ihre Arbeitsschwerpunkte vor sowie gaben einen kurzen Einblick in die Themen die sie aktuell bewegen. Übereinstimmend stellten Nicole Bauer und Christoph Skutella fest, dass es sowohl in Bayern als natürlich insbesondere auch auf Deutschland bezogen nicht den einen ländlichen Raum gibt und auch die ländlichen Regionen bei näherer Betrachtung doch sehr unterschiedlich sind. Ein Dorf in den Allgäuer Alpen hat eben ganz andere spezifische Entwicklungsnöte als ein Fischerdorf an der Nordseeküste, aber auch als ein Weindorf am Untermain.
Diese Betrachtung mache klar, dass schon die Definitionen zu schärfen sind und man besser im Plural von den ländlichen Räumen spricht. Die FDP Bayern hat dies erkannt und gerade erst eine neue Arbeitsgruppe exakt zu diesem Thema gegründet, in die sich Nicole Bauer und Christoph Skutella maßgeblich mit einbringen wollen.
Inhaltlich spielen in den ländlichen Räumen ganz offensichtlich natürlich landwirtschaftliche Themen eine große Rolle, wie dargestellt im Detail aber in ganz unterschiedlichen Ausprägungen, aber auch die große Palette der übrigen Lebensbereiche von denen beispielhaft die Problematiken in der Hausarztversorgung, mit dem Umweltschutz und dem Breitband- sowie Mobilfunkausbau angesprochen wurden. Unisono bedauerten Nicole Bauer und Christoph Skutella insbesondere das nach wie vor viel zu geringe Tempo bei den Infrastrukturmaßnahmen sowie die oft wenig wissenschaftlich fundierten Verordnungen, die tief in die wirtschaftliche Autonomie der Landwirte eingreifen; Stichworte: Agrarpaket, Düngeverordnung, Insektenschutz.
Das gemeinsame Fazit war, dass aus liberaler Sicht der erfolgversprechendste Ansatz wäre, regionale Nachhaltigkeit zu schaffen durch bewusste und konsequente Förderung auf kommunaler Ebene, z.B. durch Schaffung von Regionalbudgets für überkommunale Zusammenarbeit, aber ohne sonstige weitere stringente Zweckbindung. Es soll eben genau nicht nur zentralistisch aus München oder gar Berlin Maßnahmen mit oft fragwürdigen Zweckbindungen geben, sondern eigenständig bestimmte Lösungen im gegenseitigen kommunalen Miteinander.
In der an die Impulse anschließenden, sehr angeregten Diskussion wurde sich über Fakten und Möglichkeiten für technische Lösungen in den Gebieten Düngung, Breitbandversorgung und Familie, Bildung, Beruf unterhalten. Ein Indiz für das große Interesse der Teilnehmer war, dass die Veranstaltung eine gute halbe Stunde länger ging, als eigentlich angesetzt. Insofern darf man davon ausgehen, dass die Veranstaltung allen etwas gebracht hat. Der nächste „FDP Amberg Webtalk“ findet am 21. April statt, wo Ulrich Lechte, MdB, zum Thema „Oberpfalz vs. Globalisierung, sind das wirklich Gegensätze?“ Einblicke in seine Arbeit als ordentliches Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und insbesondere als Vorsitzender des Unterausschusses „Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung“ im Deutschen Bundestag geben und sich anschließend gerne vielen Fragen stellen wird.
Ehemaliger Vorsitzender verstorben
Wir trauern um unseren ehemaligen Vorsitzenden Heinz Breitfelder.
Er leitete den Kreisverband von 2006 bis 2010.
Unser Beileid gilt seiner Familie.
FDP Amberg Webtalk zur Gesundheitspolitik
Am 08. März war der FDP-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte der FDP Fraktion, Prof. Dr. Andrew Ullmann, Facharzt für Innere Medizin und Universitätsprofessor, zu Gast bei der Webtalk Reihe der FDP Amberg, einer widerkehrenden digitalen Veranstaltung mit verschiedenen Bundes- und Landtagsabgeordneten.
In einem Impulsvortrag Ullmanns fand das Thema Corona eine große Relevanz. So formulierte er klar, dass die Corona-Krise essenzielle Defizite der Gesundheitspolitik wiederspiegelt. Wichtig sei laut MdB Ullman aber neben der nationalen Bekämpfung des Virus auch die globale Betrachtung und Eindämmung um z.B. auf Mutationsbildungen schneller und gezielter reagieren zu können.
Oft würde der Vorwurf lauten, dass Wirtschaft gegen Gesundheit ausgespielt werden. Hier betonte der Bundestagsabgeordnete als Fachmann die Relevanz einer gesamtheitlichen Sicht. Eben hier hat die Bundestagsfraktion FDP durch das Einbringen vieler weitsichtiger Vorschläge Akzente gesetzt. So habe die FDP und Ullmann bereits lange vor dem Eintreten der 2. Welle davor gewarnt und zu einer besseren Vorbereitung aufgerufen. Doch die Regierung hat Kollateralschäden in Kauf genommen, wie beispielsweise Bildungsschäden oder Schäden an der deutschen Wirtschaft. „Viele Vorschläge die von der FDP im Voraus vorgeschlagen und von anderen Parteien abgelehnt wurden, sind mittlerweile umgesetzt worden, z.B. ein einheitliche Impfstrategie oder ein Stufenplan“ so Ullmann.
In Anbetracht der gerade in Ostbayern wieder stark gestiegenen Inzidenzwerte wies Ullmann unmissverständlich darauf hin, dass das Einhalten der AHA-Regeln unbedingt von allen streng einzuhalten ist, weil es die wirksamste Maßnahme ist, das Infektionsgeschehen aufzuhalten. Unter diesen strengen Hygieneregeln kann und sollte man aber trotzdem und gerade auch Lockerungen im öffentlichen Leben möglich machen.
Das zweite enorm wichtige Standbein in der Pandemiebekämpfung wird das Impfen sein. Hier forderte Ullmann die umgehende und flächendeckende Einbeziehung der Haus- und Fachärzte, die teils Jahrzehnte lange Erfahrung im Impfen mitbringen. Bei dieser Gelegenheit bedauerte Prof. Dr. Ullmann, dass aus seiner Sicht zu wenige dieser Praktiker in die Entscheidungsprozesse eingebunden sind.
Im Anschluss an den Vortrag eröffnete sich eine belebte Diskussion über weitere Themen wie z.B. tatsächliche und mögliche Probleme bei der der Umsetzung des Stufenplans in Anbetracht des 7-Tage-Inzidenzwerts oder auch allgemeine Fragen zur Interpretation von aktuellen Zahlen sowie zu den Folgekosten für das Gesundheitswesen aus dem Aufbau von Intensivbetten versus „OP-Lockdowns“ durch Bindung von Ressourcen in der Corona-Versorgung.
Der nächste FDP Amberg Webtalk findet am 22. März statt, wo der Energie- und Klimaexperte der FDP Bundestagsfraktion sowie Generalsekretär der FDP Bayern, Dr. Lukas Köhler, zum Thema „5 Jahre Pariser Klimaabkommen“ referieren und sich anschließend Fragen stellen wird. Einwahldetails sowie die weiteren FDP Amberg Webtalk Termine in den kommenden Wochen und Monaten finden interessierte Bürger auf der Website www.fdp-amberg.de !
FDP-Kreisverband Amberg vor Ort in Speckmannshof
Die geplante PV-Freiflächenanlage „Am Postweiher“ erregt die Gemüter der Anwohner. Nachdem der Stadtrat in seiner letzten Sitzung mit großer Mehrheit für die Einleitung des Bauleitverfahrens für den Solarpark gestimmt hat, formiert sich im Stadtteil Speckmannshof Widerstand. In Eigenregie wurden Infopoints erstellt, eine Online-Petition angestoßen und Gesprächsangebote vor Ort an alle Stadtratsfraktionen versandt.
Offen für einen Dialog zeigte sich der FDP-Kreisverband Amberg und informierte sich bei einem Ortstermin über die Sorgen und Nöte der Anwohner. Stadträtin Emelie Leithäußer stimmte den Argumenten der besorgten Bürger zu, dass sowohl die Nähe zum bestehenden Wohngebiet wie auch die Bedeutung der Region für die Naherholung gegen eine Bebauung mit einer PV-Anlage sprächen. Deshalb bleibe sie auch weiterhin bei ihrem Nein gegen das geplante Vorhaben. Die topografischen Voraussetzungen und die exponierte Lage der Ackerfläche sind für Benjamin Kosche, Vorstandsmitglied der FDP, weitere Gründe, welche ebenfalls gegen das ausgerufene Referenzprojekt sprächen.
Für die zahlreich versammelten Anwohner war es ein gewinnbringender Austausch. So konnten Sie ihre Anliegen in einem offenen Meinungsaustausch mit Emelie Leithäußer vorbringen. Angetan waren sie auch von der Bereitschaft der FDP-Fraktion, sich vor Ort ein Bild zu machen und mit dem Bürger in einen Dialog zu treten. Für FDP-Vorstandsmitglied Jens Rohn ist dies ein wichtiger Bestandteil einer bürgernahen Politik. So entwickelte sich eine konstruktive Gesprächsrunde in angenehmer Atmosphäre.
FDP Amberg stellt den Vorstand neu auf
Im Beisein von Stadträtin Emilie Leithäuser führte die FDP Amberg am Sonntag, den 27.09.2020, bei einer Kreishauptversammlung im Kummert Bräu eine vorgezogene Vorstandswahl durch, um sich für die anstehenden Aufgaben neu aufzustellen.
Die Neuwahlen wurden durchgeführt, weil sich für Florian Hochholdinger (bisheriger stellv. Vorsitzender) und Sebastian Bader (bisheriger Schriftführer) die beruflichen Schwerpunkte so verschoben haben, dass sie nach eigenem Bekunden die Funktionen nicht mehr im selbst gewünschten Umfang wahrnehmen können. Sie stehen dem neuen Vorstand aber weiterhin als Beisitzer beratend zur Seite.
Außerdem wurden Delegierte und Ersatzdelegierte für Landes- und Bezirksparteitage bestimmt bzw. bestätigt.
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen
Vorsitzender: Jens Rohn
stellv. Vorsitzender: Markus Hochholdinger
Schatzmeister: Benjamin Kosche
Schriftführer: Sebastian Krötzsch
Beisitzer: Sebastian Bader, Florian Hochholdinger
Die Delegierten werden sein
Landesparteitage: Jens Rohn, Markus Hochholdinger (Ersatzdelegierter)
Bezirksparteitage: Markus Hochholdinger, Benjamin Kosche (Ersatzdelegierter)
Sebastian Krötzsch (Schriftführer), Markus Hochholdinger (stellv. Vorsitzender), Jens Rohn (Vorsitzender)